Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die von der SML Solution GmbH (im Folgenden „Agentur“ genannt) gegenüber ihren Auftraggebern (im Folgenden „Kunde“ genannt) erbracht werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Agentur stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Annahme eines Angebots oder die Bestätigung eines Auftrags zustande. Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
3. Leistungen der Agentur
Die Agentur erbringt Dienstleistungen im Bereich Social Media Management, Social Recruiting, Content-Erstellung (Videos, Bilder, Texte), Marketingberatung und ähnliche Leistungen. Die Agentur behält sich das Recht vor, die vereinbarten Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen. Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Vertrag oder Angebot festgelegt.
4. Nutzung von erstellten Materialien und Ergebnissen
Die Agentur behält sich das Recht vor, sämtliche von ihr erstellten Materialien wie Videos, Bilder, Grafiken und Texte zu Werbezwecken, einschließlich der Veröffentlichung auf ihren eigenen Social Media Kanälen, Websites und in anderen Marketingmaterialien, zu verwenden. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Agentur die erstellten Materialien auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für diese Zwecke nutzt.
Darüber hinaus ist die Agentur berechtigt, Ergebnisse, die im Rahmen der Zusammenarbeit erzielt wurden, wie z. B. Erfolge bei Recruiting-Kampagnen oder erreichte Kennzahlen, zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere für Fallstudien, Erfolgsgeschichten und andere Marketingaktivitäten, solange keine vertraulichen oder personenbezogenen Daten des Kunden offengelegt werden.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die Agentur bei der Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen zu unterstützen. Insbesondere hat der Kunde alle für die Durchführung der Leistungen erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen oder zusätzliche Kosten, die durch nicht rechtzeitig oder unzureichend bereitgestellte Informationen oder Materialien entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
6. Rechte an Arbeitsergebnissen
Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung gehen die Nutzungsrechte an den im Rahmen des Vertrags erstellten Arbeitsergebnissen (Videos, Bilder, Texte etc.) auf den Kunden über. Die Agentur behält sich jedoch ein einfaches Nutzungsrecht vor, um die Arbeitsergebnisse für eigene Werbezwecke weiter verwenden zu dürfen. Dieses Recht ist zeitlich unbegrenzt.
7. Haftung und Gewährleistung
Die Agentur übernimmt keine Haftung für die Inhalte, die im Rahmen von Social Media Kampagnen veröffentlicht werden, soweit diese auf vom Kunden bereitgestellten Informationen oder Materialien basieren. Ebenso haftet die Agentur nicht für die Einhaltung von rechtlichen Bestimmungen, die auf den Plattformen von Drittanbietern (z.B. Facebook, Instagram, LinkedIn, etc.) gelten, es sei denn, die Agentur handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig.
Für Schäden, die durch die Nutzung der Arbeitsergebnisse (z.B. durch unzutreffende oder irreführende Inhalte) entstehen, haftet die Agentur nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, wird ausgeschlossen.
8. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen wird individuell im Vertrag oder Angebot festgelegt. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
Bei Zahlungsverzug ist die Agentur berechtigt, weitere Leistungen zurückzuhalten, bis der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist.
9. Laufzeit und Kündigung
Verträge werden für die im Angebot oder Vertrag festgelegte Laufzeit geschlossen. Sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde, kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Die Agentur behält sich das Recht vor, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten.
10. Datenschutz
Die Agentur verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten des Kunden, die im Rahmen der Zusammenarbeit erlangt werden, nach den geltenden Datenschutzgesetzen (insbesondere der DSGVO) zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur im Rahmen der Vertragserfüllung oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen.
11. Vertraulichkeit
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit ausgetauscht werden, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
12. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Agentur.